Was ist eine Zwangsvollstreckung?

Eine Zwangsvollstreckung ist ein staatliches Verfahren, bei dem auf das Vermögen des Schuldners mittels Staatsgewalt zugegriffen wird, um Ansprüche des Gläubigers zu sichern oder durchzusetzen.
Sie ist also ein Weg für Gläubiger an geschuldetes Geld oder andere Vermögenswerte zu kommen, wenn der Schuldner nicht zahlen kann oder will. Grundsätzlich wird immer ein Vollstreckungstitel (zum Beispiel ein Vollstreckungsbescheid) benötigt, um eine Zwangsvollstreckung durchführen zu können. Maßnahmen im Rahmen einer Zwangsvollstreckung können sein:

Wie verläuft eine Zwangsvollstreckung?

Die Vollstreckung muss zunächst vom Gläubiger beantragt werden. Dafür benötigt er einen Zwangsvollstreckungstitel, wie zum Beispiel einen Vollstreckungsbescheid. Vorraussetzung dafür ist zunächst, dass der Schuldner trotz mehrfacher Mahnung und Zahlungsaufforderung nicht die offene Forderung gegen Ihn beglichen hat.

1. Mahnbescheid
   Zunächst muss der Gläubiger ein gerichtliches Mahnverfahren gegen den Schuldner erwirken. Dies ist eine einfache und günstige Möglichkeit die Forderung einzutreiben. Dabei erhält der Gläubiger einen Mahnbescheid, welcher auch dem Schuldner zugeschickt wird. Dies gilt als letzte Mahnung an den Schuldner. Wenn er dann immernoch nicht zahlen sollte, erhält der Gläubiger einen Vollstreckungsbescheid, welcher einem Gerichtsurteil gleichwertig ist.

2. Vollstreckungsbescheid
   Der Erhalt des Vollstreckungsbescheid ist die Vorraussetzung einer Zwangsvollstreckung. Sobalt dieser ausgestellt wurde, kann vollstreckt werden. Der Schuldner hat jedoch immernoch die Möglichkeit zu zahlen um so eine Vollstreckung zu verhindern, sollte die Zwangsvollstreckung noch nicht erfolgt sein. Die Ausstellung des Vollstreckungsbescheid markiert den Beginn der Zwangsvollstreckungsmaßnahmen.

3. Zwangsvollstreckung

   Der Gläubiger kann entscheiden auf welche Weise vollstreckt werden kann. Es kann bewegliches Vermögen (Sachpfändung), Grundeigentum (Immobiliarpfändung) und Forderungen (Forderungsvollstreckung) gepfändet werden.

   Dies geschieht in der Regel durch einen Gerichtsvollzieher. Dieser kündigt meistens die Vollstreckung an und sucht den Schuldner in der Wohnung auf und nimmt die Pfändung vor. Oft in Begleitung von Polizeibeamten.

Die Aufgaben des Gerichtsvollziehers

Der Gerichtsvollzieher ist kein Bösewicht aus einem Film. Tatsächlich handelt es sich um ein staatliches Organ, das bestimmte Pfändungen und Vermögensauskünfte im Auftrag des Vollstreckungsgerichts durchführt. Üblicher Weise wird der Gerichtsvollzieher die Wohnung nach Wertgegenständen durchsuchen und diese Pfänden. Ihre Befugnisse sind klar definiert und sie müssen sich an Regeln halten. Falls Sie das Gefühl haben, dass etwas nicht stimmt, haben Sie das Recht, sich ans Vollstreckungsgericht zu wenden.

Unterschied zu Inkassobüros

Verwechseln Sie den Gerichtsvollzieher nicht mit Inkassobüros! Letztere haben nicht die Befugnis, Sie zu zwingen oder mehr Rechte als normale Personen. Machen Sie sich dies bewusst und bleiben Sie diesbezüglich aufmerksam, wenn Sie Besuch bekommen.

Kann ich den Zutritt zur Wohnung verweigern?

Bei einer Zwangsvollstreckung muss der Gerichtsvollzieher in der Regel seinen Besuch ankündigen. Sie sind jedoch nicht verpflichtet, ihn beim ersten Mal in Ihre Wohnung zu lassen. Dennoch, falls Sie einen Termin vereinbart haben, ist es klug, diesen einzuhalten. Denn eine Pfändung können Sie durch die Verweigerung des Zutritts nicht verhindert. Wenn Sie den Zutritt verweigern, kann sich der Gerichtsvollzieher einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss einholen und somit gegebenenfalls Ihre Tür aufbrechen lassen – was zusätzliche Kosten für Sie bedeutet.

Was bleibt unpfändbar?

Sie müssen keine Angst haben, dass der Gerichtsvollzieher Ihr Zuhause komplett leer räumt. Persönliche Gegenstände, Haushaltsgegenstände und sogar einige beruflich oder gesundheitlich notwendige Dinge sind in der Regel von der Pfändung ausgeschlossen. Sollte dennoch etwas unrechtmäßig gepfändet werden, können Sie rechtlich dagegen vorgehen.

Vermögensauskunft - Das sollten Sie beachten

Oft werden Sie dazu aufgefordert eine Vermögensauskunft zu geben. Die Abgabe einer Vermögensauskunft ist ein üblicher Teil des Prozesses der Zwangsvollstreckung. Es ist wichtig, ehrliche und genaue Angaben zu machen. Verweigerung oder falsche Aussagen können ernsthafte rechtliche Konsequenzen haben.

Was kann man gegen eine Zwangsvollstreckung tun?

1. Privatinsolvenz anmelden
   Wenn die Schuldenlast so hoch ist, das Sie keine Möglichkeit sehen, Ihre Schulden abzutragen, können Sie Insolvenz anmelden. Im Insolvenzverfahren kann nicht mehr gegen Sie vollstreckt werden und sie sind Ihre Schulden nach Abschluss des Verfahrens vollständig los.

   Unsere Kanzlei hat sich auf das Insolvenzrecht und die Entschuldung spezialisiert und bietet Ihnen die Möglichkeit, deutschlandweit und von überall aus Insolvenz anzumelden. Falls Sie das Anmelden von Privatinsolvenz in Erwägung ziehen, können wir Ihnen gerne weiter helfen. Buchen Sie dafür einfach ein kostenloses Beratungsgespräch mit Rechtsanwalt Jan Heckmann. Mehr Informationen finden Sie auf unserer Website.

2. Schulden rechtzeitig begleichen
   Sobald Sie die Schulden beglichen haben, kann nicht mehr vollstreckt werden. Das gilt zu jedem Zeitpunkt. Sogar wenn die Vollstreckung schon angekündigt wurde.

3. Mahnbescheid widersprechen
   Sollten Sie der Ansicht sein, dass die Forderung zu Unrecht gegen sie besteht, fehlerhaft ist oder nicht rechtsmäßig ist, können Sie bei Erhalt des Mahnbescheids einen Widerspruch tätigen. Sollte der Widerspruch erfolgreich sein. Ist die Forderung aufgehoben.

4. Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid erheben
   Das gleiche gilt beim Vollstreckungsbescheid. Sie können Einspruch erheben, insofern Sie den Vollstreckungsbescheid für unrechtsmäßig halten.

5. Einigung mit dem Gläubiger
   Es kommt häufig vor, dass Schuldner ihre Zahlungen nicht leisten können. Gläubiger haben dafür in der Regel Verständnis. Gerade bei kleineren Summen ist eine Zwangsvollstreckung oft zu langwierig und aufwendig. Als Schuldner lohnt es sich daher meistens, das Gespräch mit Ihrem Gläubiger zu suchen. Dieser hat regelmäßig kein Interesse an einem langen und kostenintensiven Vollstreckungsverfahren. Einvernehmliche Lösungen können dann schnell gefunden werden.

Fazit

Zwangsvollstreckungen sind ein rechtlicher Weg, um unbezahlte Schulden einzutreiben. Der Prozess erfordert klare Schritte und richterliche Genehmigungen, beginnend mit Mahnungen bis hin zu gerichtlichen Bescheiden, die eine Pfändung ermöglichen. Dennoch existieren verschiedene Wege, um diesem Verfahren zu begegnen, sei es durch rechtzeitige Zahlungen, Widersprüche gegen Bescheide oder durch Einigung mit dem Gläubiger. Die Kenntnis der eigenen Rechte sowie der Möglichkeiten zur Gegenwehr ist entscheidend, um die bestmöglich mit der Situation umzugehen.